Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kundinnen und Kunden
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese AGB gelten für die Nutzung der Bestellplattform Essenist (die „Plattform“) durch Verbraucherinnen und Verbraucher („Kunden“).
(2) Anbieter der Plattform ist None Records Design Multimedia Johnnie Clapper, Friedhofstr. 23, 63263 Neu-Isenburg, Deutschland („Essenist“, „wir“). Kontakt: info@essenist.com, Telefon: +49 6102 5746679.
(3) Für die auf der Plattform angebotenen Speisen und Getränke gelten ergänzend etwaige Hinweise des jeweiligen Restaurants in dessen Storefront.
§ 2 Rolle der Plattform; Vertragsparteien
(1) Essenist betreibt eine Bestellplattform, über die eigenständige Restaurants ihre Speisen und Getränke anbieten.
(2) Der Vertrag über die bestellten Speisen und Getränke kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Restaurant zustande. Essenist wird nicht Vertragspartei dieses Vertrags; Essenist stellt die technische Plattform bereit und übermittelt Bestellungen an das Restaurant. Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister des jeweiligen Restaurants abgewickelt (§ 5).
(3) Das jeweilige Restaurant ist für sein Angebot verantwortlich, insbesondere für Zubereitung, Qualität, Preisauszeichnung sowie lebensmittelrechtliche Kennzeichnungen einschließlich Allergen-Informationen (§ 8).
§ 3 Registrierung und Kundenkonto
(1) Bestellungen setzen ein Kundenkonto voraus. Die Registrierung erfolgt mit E-Mail-Adresse und Passwort und wird erst mit Bestätigung der E-Mail-Adresse über den zugesandten Bestätigungslink wirksam (Double-Opt-In). Ein Kundenkonto gilt für alle auf der Plattform geführten Restaurant-Storefronts.
(2) Registrieren dürfen sich nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde informiert uns unverzüglich über eine mögliche unbefugte Nutzung seines Kontos.
(4) Der Kunde kann sein Konto jederzeit schließen. Die datenschutzrechtlichen Folgen (Löschfristen) ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 4 Bestellvorgang; Vertragsschluss
(1) Der Kunde stellt seine Auswahl im Warenkorb zusammen. Bis zum Absenden der Bestellung kann die Auswahl jederzeit geändert werden; der Warenkorb ist unverbindlich.
(2) Maßgeblich für Preise und Beträge ist die serverseitige Berechnung der Plattform zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung; die bestellten Positionen werden mit ihren Preisen in der Bestellung festgeschrieben.
(3) Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit dem jeweiligen Restaurant ab. Zugleich wird die Zahlung autorisiert (§ 5 Abs. 2).
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn das Restaurant die Bestellung annimmt, spätestens mit Beginn der Zubereitung. Nimmt das Restaurant die Bestellung nicht an oder lehnt es sie ab (§ 6 Abs. 2), kommt kein Vertrag zustande; eine bereits autorisierte oder eingezogene Zahlung wird vollständig erstattet bzw. freigegeben.
(5) Eine Bestellung kann 1 bis 100 Positionen umfassen.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer; bei Lieferung zuzüglich der je Liefergebiet ausgewiesenen Liefergebühr (§ 7 Abs. 3).
(2) Die Zahlung erfolgt online über den Zahlungsdienstleister Stripe auf das Zahlungskonto des jeweiligen Restaurants. Bei Absenden der Bestellung wird der Betrag autorisiert; eingezogen wird er erst, wenn das Restaurant mit der Zubereitung beginnt. Die Eingabe von Kartendaten erfolgt ausschließlich in den von Stripe bereitgestellten Eingabemasken; Essenist erhebt und speichert keine Kartendaten.
(3) Barzahlung oder Zahlung bei Übergabe wird über die Plattform nicht angeboten.
§ 6 Stornierung durch den Kunden; Ablehnung durch das Restaurant
(1) Stornierung: Solange eine Bestellung den Status „Eingegangen“ hat (das heißt, die Zubereitung noch nicht begonnen hat), kann der Kunde sie in seinem Konto stornieren. In diesem Fall wird die Zahlung automatisch vollständig erstattet bzw. die Autorisierung freigegeben. Mit Beginn der Zubereitung ist eine Stornierung über die Plattform nicht mehr möglich.
(2) Ablehnung: Das Restaurant kann eine Bestellung ablehnen (z. B. bei Nichtverfügbarkeit), solange sie noch nicht fertiggestellt ist. Auch in diesem Fall wird die Zahlung automatisch vollständig erstattet.
(3) Erstattungen erfolgen auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel. Die Dauer der Gutschrift hängt vom Zahlungsanbieter ab.
§ 7 Übergabe: Abholung und Lieferung
(1) Welche Übergabearten (Abholung, Lieferung) angeboten werden, legt das jeweilige Restaurant fest.
(2) Abholung: Der Kunde holt die Bestellung im Restaurant ab; die Plattform informiert ihn, sobald die Bestellung abholbereit ist.
(3) Lieferung: Lieferungen erfolgen — soweit angeboten — durch das Restaurant in die von ihm festgelegten Postleitzahl-Gebiete. Je Gebiet können ein Mindestbestellwert und eine Liefergebühr gelten; beide werden vor dem Absenden der Bestellung angezeigt.
§ 8 Widerrufsrecht
Bei Verträgen über die Lieferung zubereiteter Speisen und Getränke besteht kein Widerrufsrecht, soweit es sich um Waren handelt, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB), oder um Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Die Stornierungsmöglichkeit nach § 6 Abs. 1 bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Verantwortlichkeit für Speisen; Beanstandungen
(1) Für Zubereitung, Beschaffenheit und Kennzeichnung der Speisen — einschließlich der Informationen zu Zutaten und Allergenen — ist das jeweilige Restaurant verantwortlich. Fragen hierzu richtet der Kunde vor der Bestellung an das Restaurant.
(2) Beanstandungen zu einer Bestellung kann der Kunde an das Restaurant oder an info@essenist.com richten; wir leiten sie gegebenenfalls an das Restaurant weiter.
§ 10 Verfügbarkeit der Plattform
Wir bemühen uns um eine durchgehende Verfügbarkeit der Plattform, schulden sie aber nicht. Wartungsarbeiten und Störungen können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken; ein Anspruch auf ununterbrochene Nutzbarkeit besteht nicht.
§ 11 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für die Haftung des jeweiligen Restaurants aus dem Vertrag über Speisen und Getränke.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Rechtstexte werden auf der Plattform versioniert. Über wesentliche Änderungen dieser AGB informieren wir aktiv; wesentliche Änderungen bedürfen der erneuten Zustimmung des Kunden, bevor die Nutzung fortgesetzt wird. Die jeweils veröffentlichte Fassung ist unter essenist.com/legal/terms-of-service abrufbar.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 2026-07-20 (Entwurf)